Arbeitsrecht

Kündigen während der Wartezeit – welche Risiken gibt es dennoch?

Innerhalb der ersten 6 Monate des Arbeitsverhältnisses gilt bekanntermaßen das Kündigungsschutzgesetz noch nicht, sodass Sie für eine Kündigung keinen Grund benötigen. Ist also alles gut? Nicht ganz! Zum einen sind die formalen Voraussetzungen von Kündigungen zu beachten. Denken Sie daran, dass Sie den Zugang der Kündigung sicherstellen müssen. Hierbei kommt…

Kurzarbeit: Auswirkungen auf den Urlaub

Viele Arbeitgeber stehen aktuell vor der Frage, welche Auswirkungen Kurzarbeit, die während der Corona Pandemie notwendig geworden ist, auf den Umfang des Urlaubsanspruches von Mitarbeitern hat. Wir hatten dieses Thema erstmalig mit umfangreichen Hinweisen zur Sach- und Rechtslage am 25.09.2020 vorgestellt. Nunmehr liegt eine aktuelle Gerichtsentscheidung des LAG Düsseldorf, Urteil…

Abschlussformulierung, oder nicht? – Neues aus der Zeugnisrechtsprechung

Das Bundesarbeitsgericht hat im Jahr 2001 eine Grundsatzentscheidung getroffen, nach der ein Arbeitnehmer grundsätzlich keinen Anspruch auf eine Abschlussformulierung (Dankes-, Bedauerns- und Gute-Wünsche-Formel) im Zeugnis habe (Urteil vom 20.02.2001 – 9 AZR 44/00). Das BAG begründet dies damit, dass die gesetzliche Grundlage (§§ 630 BGB, 109 GewO) keinen solchen Anspruch…

LAG Düsseldorf: Krankheitsbedingte Kündigung

Neues zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) – Wann muss ein BEM erneut angeboten werden? Das LAG Düsseldorf (Urteil vom 09.12.2020, 12 Sa 554/20, zitiert nach juris) hatte sich mit der höchst praxisrelevanten Frage zu beschäftigen, welche kündigungsrechtlichen Folgen es hat, wenn nach der Durchführung eines BEM erneut Krankheitszeiten von mehr als…

Anders, aber nicht ganz anders – die Befristungsrechtsprechung des BAG

Zu dem sogenannten „Vorbeschäftigungsverbot“ im Rahmen der sachgrundlosen Befristung gab es in den vergangenen Jahren eine große Anzahl von Urteilen. Die in § 14 Abs. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) geregelte Vorschrift, dass eine weitere sachgrundlose Befristung unzulässig ist, wenn zum selben Unternehmen bereits vorher ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden…